Respektvoller Umgang in der Kommunalpolitik: Verhaltenskodexe und andere Instrumente
Darüber diskutierten in der Veranstaltung des Helene Weber-Kollegs (HWK) „Das HWK lädt ein“ Expert*innen aus Zivilgesellschaft und Politik mit den Teilnehmenden, darunter viele Mandatsträger*innen. Das Best Practice „Code of Conduct“ stand im Mittelpunkt der Veranstaltung: eine gemeinsame Vereinbarung zu Kommunikation und Verhaltensweisen in kommunalpolitischen Sitzungen.
Verhaltenskodexe in Räten am Beispiel Potsdam und Rendsburg-Eckernförde...
Dr. Sarah Zalfen ist als Stadtverordnete in Potsdam eine Pionierin im Thema Verhaltenskodexe und maßgeblich an der Umsetzung des deutschlandweit ersten „Verhaltenskodexes für wertschätzende Kommunikation“ beteiligt. Diese wurde von der Potsdamer Stadtverordnetenversammlung im Jahr 2020 beschlossen. Der Verhaltenskodex war von den Potsdamer „Fraktionärinnen“ initiiert worden, einem überparteilichen Bündnis kommunalpolitisch aktiver Frauen in Potsdam.
Im Kreistag Rendsburg-Eckernförde wurde im September 2023 ebenso ein Verhaltenskodex beschlossen. Die Initiative entstand aus einem überparteilichen Frauen-Forum im Kreis. Die Zusammenarbeit zwischen Verwaltung und Kommunalpolitik spielte dabei eine entscheidende Rolle. Den Impuls zur Entwicklung des Kodex bekam Dr. Juliane Rumpf bei einer Veranstaltung der Körber Stiftung. Verhaltensrichtlinien müssten dazu nicht nur auf den politischen Alltag begrenzt gedacht werden, sondern auch auf die Kommunikation mit den Mitarbeitenden aus der Verwaltung, so Rumpf.
Die Erfahrungen zeigen: Überparteiliche Frauennetzwerke initiierten die Erarbeitung und Umsetzung von Verhaltenscodexen.
…und andere Instrumente
Ein weiteres Best Practice kommt von der Kölner Fraktionsvorsitzenden Maria Helmis-Arend, Helene Weber-Preisträgerin 2024. Gemeinsam mit einer Kollegin entwickelte sie einen Mechanismus, sich in Sitzungen direkt auf kluge Äußerungen von Kolleginnen zu beziehen. So soll dem Phänomen des "Hepeating" (Kombination aus: engl. „he“ = dt. „er“ und engl. „repeating“ = dt. „wiederholen“) begegnet werden. Dabei werden Aussagen von Frauen nicht gehört und ignoriert, dieselbe Äußerung eines Mannes im Anschluss aber mit Beifall und Zuspruch belohnt.
Außerdem müssen Rahmenbedingungen in der (Kommunal-)Politik weiterhin im Blick gehalten werden. Nur wenn Ehrenamt, Beruf und Familie miteinander vereinbar sind, können sich Frauen aktiv in der Lokalpolitik einbringen. Handlungsempfehlungen und Best Practices finden Sie in der Publikation „Mit Kind in die Politik“.
Infos zu weiteren Veranstaltungen finden Sie unter: https://www.frauen-macht-politik.de/helene-weber-kolleg/termine/.